Welche Innovationen, Frau Sommaruga?

Abstimmungsarena zum CO2-Gesetz

Welche Innovationen, Frau Sommaruga?

15. Mai 2021 agvs-upsa.ch – In einem Monat stimmt die Schweiz über das CO2-Gesetz ab. Die Positionen sind bezogen, auch die «Arena» im Schweizer Fernsehen zum Referendum brachte eine hitzige Debatte, aber keine neuen Erkenntnisse.
 
sco. Links von Moderator Sandro Brotz standen Umweltministerin Simonetta Sommaruga, sekundiert vom Luzerner FDP-Ständerat Damian Müller, auf der anderen Seite die SVP-Nationalräte Christian Imark und Thomas Hurter, gleichzeitig ACS-Präsident und designierter AGVS-Zentralpräsident. Imarks Argumentationslinie orientierte sich einerseits an den Kosten, andererseits an der zweifelhaften Sinnhaftigkeit dieses teuren und ungerechten Gesetzes. Weltweit seien 1000 neue Kohlekraftwerke im Bau oder geplant, sagte der Solothurner SVP-Nationalrat und stellte die Frage, ob tatsächlich die Schweiz die Welt retten könne. Imark zerpflückte zudem die Behauptung der Befürworter, dass mit dem neuen Gesetz Geld «zurückverteilt» werde: «Fakt ist, dass die Benzinpreise und die Heizölpreise erhöht werden, und es gibt eine Flugticketabgabe.»
 

Engagierte Debatte: Moderator Sandro Brotz (l.) und SVP-Nationalrat Christian Imark. (Foto: Screenshot SRF)

Die Benzinpreise und die Flugticketabgabe sind auch Thomas Hurter ein Dorn im Auge. Der Swiss-Pilot blieb zurückhaltender und weniger emotional als sein jüngerer Parteikollege, aber in seinen Aussagen nicht weniger klar. Das CO2-Gesetz sei eine reine Umverteilung, die «politisch und nicht wissenschaftlich» sei. Man bestrafe einen Teil der Bevölkerung, in dem sie Abgaben leisten müssten. Bei solchen Umverteilungen wolle er nicht mitmachen.
 
Damit waren die beiden SVP-Politiker in ihren Aussagen einiges präziser als die Gegenseite mit Bundesrätin Sommaruga und Ständerat Müller. Neben dem schlechten Gewissen einer erfolgreichen, prosperierenden und (noch) liberalen Volkswirtschaft beackerten die SP-Bundesrätin und der FDP-Ständerat vor allem das Argument Innovation. Das CO2-Gesetz fördere die Innovation in klimafreundliche Technologien. Wie, wo und mit welchen Mitteln diese Umverteilungsmaschine Innovation fördere, auf diese Antwort wartete man vergebens.
 
Auch die Frage, die seit Monaten diskutiert wird – nämlich, ob das neue Gesetz uns alle nun 100 oder 1000 Franken im Jahr kosten wird – wurde, wenig überraschend, am Freitagabend nicht beantwortet. Einig waren sich die vier Gäste von Moderator Sandro Brotz nur in einem Punkt: Dass der Klimawandel im Gange ist. Offen bleibt die Frage, ob das CO2-Gesetz das richtige Instrument ist, um ihn zu stoppen.
 
 
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Kommentare


Michael Gahler 18. Mai 2021 - 17:29
Frau Sommeruga ist eine glühende Merkelanhängerin. So wie Merkel schon 2013 die Deutsche Fahne von der Bühne geworfen hat, hat Frau Sommeruga den Schweizer Amtseid verweigert. Warum führt sie trotzdem ihr Amt? Wer lässt das zu? Was Frau Sommeruga da vor hat, ist der gleiche Wahnsinn, der in Deutschland bereits klare Formen angenommen hat und dessen negativer Einfluss auf Wirtschaft und Gesellschaft deutlich zu spüren ist. Liebe Schweizer, entledigt euch eurer Feinde, Frau Sommeruga ist definitiv euer Feind. Schützt eure Werte, euren Wohlstand und eure Traditionen. Haltet euch von allem Fern, was Grün oder Rot ist. Meidet alles, wo EU oder Klima drauf steht. Sonst Frau Sommeruga dafür sorgen, das ihr alles unwiederbringlich verlieren werdet.

Michael Gahler 25. Mai 2021 - 6:25
Nicht einmal das deutlich grössere Deutschland wäre, selbst bei 100% Emissionsverzicht, in der Lage auch nur ansatzweise etwas am Klima zu verändern. Was soll da die Schweiz ändern? Ausser den Menschen ihren mühsam erarbeiteten Wohlstand wegzunehmen! Das ist das Ziel dieser riesen Klimalüge. Neben Corona die grösste Lügenaktion der Menschheitsgeschichte, und Sommeruga und Konsorten machen dabei mit. Wir haben nicht die Macht das Klima zu verändern. Selbst schwerste Vulkanausbrüche, ja sogar schlimmste Meteoriteneinschläge waren nicht in der Lage das Klima zu verändern. Und da soll es die Schweiz mit einem Spurengas Namens CO² Schaffen? Wie absurd. Wir sollten auf unsere Werte und Traditionen achten und sie bewahren. Wir sollten uns von allem fern halten was Grün, Links, oder Rot ist. Wir sollten alles meiden wo EU oder Klima draufsteht. Machen wir das nicht, werden wir alles verlieren, und die gierige Krake namens EU wartet schon auf unser Geld.